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Europäisches Patent · EP4403396 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4403396
- Anmeldenummer
- EP23214958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2023
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B60K 28/06 (2006.01)B60W 40/08 (2012.01)B60W 50/14 (2020.01)
- Priorität
- JP 2023007500 20.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AKAHO, Daisuke
Toyota-shi, 471-8571, JP
MAEHARA, Makoto
Toyota-shi, 471-8571, JP
WAKAZONO, Takashi
Toyota-shi, 471-8571, JP
TOMOSUE, Kazuhiro
Kariya, 448-8650, JP
HOSHINO, Tsuyoshi
Kariya, 448-8650, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.