GRÄTSCHSITZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4403447 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4403447
- Anmeldenummer
- EP23215789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2023
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B62J 17/04 (2006.01)B60W 40/00 (2006.01)B62J 45/41 (2020.01)B62J 45/42 (2020.01)B62J 27/00 (2020.01)
- Priorität
- JP 2023006615 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shibata, Hayato
Iwata-shi, Shizuoka, 4388501, JP
Terada, Hirohisa
Iwata-shi, Shizuoka, 4388501, JP
Kimura, Yusuke
Iwata-shi, Shizuoka, 4388501, JP
Nakagami, Masayuki
Iwata-shi, Shizuoka, 4388501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.