LENKERSTABILISATOR

Europäisches Patent · EP4403451 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4403451
Anmeldenummer
EP23208533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2023
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B62K 21/08 (2006.01)
Priorität
CN 202310090672 18.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

A-Pro Tech Co., Ltd.

No.16, You 9th Rd., Dajia Dist., 437103 Taichung City, TW

Erfinderin/Erfinder

KUO, Chih Ping

437015 Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.