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Europäisches Patent · EP4403545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4403545
- Anmeldenummer
- EP23152173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2023
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 45/50 (2006.01)C07C 47/02 (2006.01)C07F 9/6574 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SALE, Anna Chiara
45657 Recklinghausen, DE
FRANKE, Robert
45772 Marl, DE
BRÄCHER, Alexander
45721 Haltern am See, DE
FRIDAG, Dirk
45721 Haltern am See, DE
KNOSSALLA, Johannes
46514 Gahlen, DE
KUCMIERCZYK, Peter
44628 Herne, DE
MARKOVIC, Ana
45721 Haltern am See, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.