PERISTALTISCHE PUMPE
Europäisches Patent · EP4403771 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4403771
- Anmeldenummer
- EP24153188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2024
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F04B 43/12 (2006.01)
- Priorität
- LU 103064 20.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 27.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fortmann Tegethoff, Patent- & Rechtsanwälte, Intellectual Property Attorneys, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2025
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Trump, Martin
75217 Birkenfeld, DE
Urbanczyk, Marek
75217 Birkenfeld, DE
Barenthin, Volker
75217 Birkenfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.