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Europäisches Patent · EP4403795 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4403795
Anmeldenummer
EP24179192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2020
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
06.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16H 3/091 (2006.01)
F16H 3/093 (2006.01)
Priorität
EP 19156213 08.02.2019
Abgezweigt von
EP23151561
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Koenigsegg Automotive AB

Valhall Park, 262 74 Ängelholm, SE

Erfinderin/Erfinder

von KOENIGSEGG, Christian

266 54 VEJBYSTRAND, SE

BÖLENIUS, Dag

deceased, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.