GETRIEBE UND VERWENDUNG EINES GETRIEBES
Europäisches Patent · EP4403797 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4403797
- Anmeldenummer
- EP24153174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2024
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16H 25/06 (2006.01)F16C 19/36 (2006.01)F16C 19/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023101575 23.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schreiber, Heiko
02692 Dobenschau, DE
Schlauch, Markus
24006 León, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.