KUGELGEWINDETRIEB
Europäisches Patent · EP4403798 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4403798
- Anmeldenummer
- EP22869782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F16H 25/22 (2006.01)F16H 25/24 (2006.01)F16C 35/06 (2006.01)F16C 35/063 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021150471 15.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/032024 25.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/042635 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHIKAWA Shintarou
Iwata-shi Shizuoka 438-8510, JP
IKEDA Yoshinori
Iwata-shi Shizuoka 438-8510, JP
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