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Europäisches Patent · EP4403827 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4403827
- Anmeldenummer
- EP23152640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2023
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F23H 7/14 (2006.01)F23H 15/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 29.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OFFICE ERNEST FREYLINGER S.A., c/o Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Ruß, Egon
9473 Lavamünd, AT
Maggale, Anton
9462 Bad St. Leonhard, AT
Erfinderin/Erfinder
Ruß, Egon
9473 Lavamünd, AT
Maggale, Anton
9462 Bad St. Leonhard, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.