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Europäisches Patent · EP4403865 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4403865
Anmeldenummer
EP24151996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2024
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
15.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F28F 1/32 (2006.01)
F28D 1/04 (2006.01)
Priorität
KR 20230008148 19.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jaeyoung

08592 Seoul, KR

LEE, Sukyoung

08592 Seoul, KR

LEE, Sangyeul

08592 Seoul, KR

LEE, Eungyul

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.