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Europäisches Patent · EP4403878 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4403878
Anmeldenummer
EP24151676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2024
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
11.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G01C 21/20 (2006.01)
G01C 22/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023006795 19.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Casio Computer Co., Ltd.

6-2, Hon-machi 1-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-8543, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO, Naoya

Tokyo 205-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.