BILDERZEUGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4404002 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4404002
- Anmeldenummer
- EP22883460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G03G 21/16 (2006.01)G03G 15/16 (2006.01)B41J 29/13 (2006.01)G03G 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021171735 20.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/038200 13.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/068156 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANIGUCHI, Susumu
Osaka-shi, Osaka 540-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.