BILDERZEUGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4404002 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4404002
Anmeldenummer
EP22883460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2022
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
12.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G03G 21/16 (2006.01)
G03G 15/16 (2006.01)
B41J 29/13 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021171735 20.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/038200 13.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/068156 27.04.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANIGUCHI, Susumu

Osaka-shi, Osaka 540-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.