UNBEMANNTES TRANSPORTSYSTEM
Europäisches Patent · EP4404023 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4404023
- Anmeldenummer
- EP24152666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2024
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G05D 1/244 (2024.01)G05D 1/249 (2024.01)G05D 1/646 (2024.01)G05D 105/28 (2024.01)G05D 107/70 (2024.01)G05D 109/10 (2024.01)
- Priorität
- JP 2023007710 20.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIGETA, Yasushi
Shiga, 527-0232, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.