ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4404036 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4404036
Anmeldenummer
EP24152152
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2024
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
15.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 3/041 (2006.01)
G06F 3/044 (2006.01)
Priorität
KR 20230006606 17.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro Giheung-gu, Yongin-si Gyeonggi-do, KR

Erfinderin/Erfinder

Choi, Wonjun

Yongin-si, Gyeonggi-Do, KR

Kim, Kicheol

Yongin-si, Gyeonggi-Do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.