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Europäisches Patent · EP4404063 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4404063
Anmeldenummer
EP23188114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2023
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
26.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06F 11/10 (2006.01)
Priorität
JP 2023007397 20.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

KIOXIA Corporation

Kioxia Corporation

1-21, Shibaura 3-chome, Minato-ku,, Tokyo 105-0023, JP

Erfinderin/Erfinder

Nakatsuka, Hiroyasu

Tokyo, 105-0023, JP

Nagai, Koichi

Tokyo, 105-0023, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.