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Europäisches Patent · EP4404166 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4404166
Anmeldenummer
EP24180924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2021
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G08B 29/04 (2006.01)
G08B 29/14 (2006.01)
G08B 17/107 (2006.01)
Priorität
US 202017084735 30.10.2020
Abgezweigt von
EP21205278
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARSON, Michael

Charlotte, 28202, US

LANG, Scott

Charlotte, 28202, US

DEARDEN, Christopher

Charlotte, 28202, US

WOLF, Benjamin H.

Charlotte, 28202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.