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Europäisches Patent · EP4404195 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4404195
Anmeldenummer
EP24180306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2010
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
27.11.2024
Schutz endet spätestens
24.05.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G10L 21/038 (2013.01)
G10L 21/0388 (2013.01)
Priorität
US 18136409 P 27.05.2009
US 31210710 P 09.03.2010
Abgezweigt von
EP23202809
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  3. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  4. 10.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2024

  5. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EKSTRAND, Per

11330 Stockholm, SE

VILLEMOES, Lars

11330 Stockholm, SE

HEDELIN, Per

11330 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.