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Europäisches Patent · EP4404351 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4404351
Anmeldenummer
EP23851090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2023
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H01M 50/213 (2021.01)
H01M 50/238 (2021.01)
H01M 50/249 (2021.01)
H01M 50/503 (2021.01)
Priorität
KR 20220167628 05.12.2022
PCT-Anmeldung
PCT/KR2023/005690 26.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/122761 13.06.2024
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Tzu-Cheng

Taipei City 11494, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.