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Europäisches Patent · EP4404378 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4404378
Anmeldenummer
EP24152642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2024
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
17.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01Q 1/24 (2006.01)
H01Q 1/38 (2006.01)
H01Q 9/42 (2006.01)
Priorität
US 202363440058 P 19.01.2023
US 202418412815 15.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kelley, Timothy Patrick

San Diego, CA, 92117, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.