STATISCHER WECHSELSTROMSCHALTER MIT ERWEITERTEM STROMBEREICH
Europäisches Patent · EP4404463 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4404463
- Anmeldenummer
- EP22800308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H03K 17/12 (2006.01)G05F 1/20 (2006.01)H01F 29/04 (2006.01)
- Priorität
- ES 202130853 14.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2022/070569 12.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/041825 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAZA ORTEGA, José María
41013 Sevilla, ES
DE PAULA GARCÍA LÓPEZ, Francisco
41013 Sevilla, ES
BARRAGÁN VILLAREJO, Manuel
41013 Sevilla, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.