DATENVERWALTUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4404503 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4404503
Anmeldenummer
EP21956827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2021
Veröffentlicht
24.07.2024
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
12.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H04L 9/32 (2006.01)
G06F 21/60 (2013.01)
G06F 21/62 (2013.01)
G06F 21/64 (2013.01)
G06Q 10/10 (2023.01)
G06Q 50/18 (2012.01)
G06Q 50/26 (2024.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/033437 13.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/037530 16.03.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 21.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Vossius und Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2026

  3. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAMATSU Keita

Tokyo 103-0026, JP

FUSA Koji

Tokyo 103-0026, JP

KUSAKABE Yu

Tokyo 103-0026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.