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Europäisches Patent · EP4404526 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4404526
- Anmeldenummer
- EP22869857
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2022
- Veröffentlicht
- 24.07.2024
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04L 43/045 (2022.01)H04L 12/22 (2006.01)H04L 12/66 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021151133 16.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/033444 06.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/042710 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKADA, Hiroyuki
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
OBA, Tatsumi
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.