REINIGUNGSSYSTEM FÜR EINE AUSSENFLÄCHE EINES GEBÄUDES
Europäisches Patent · EP4404808 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4404808
- Anmeldenummer
- EP21787313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2021
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47L 1/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/076407 24.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046297 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 01.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 22.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2025
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Rossettini, Luca
22071 Cadorago (CO), IT
Lepovic, Marko
20159 Milano, IT
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
LEPOVIC, Marko
20159 Milano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.