MOPPHALTER FÜR EIN MOPPSYSTEM, MOPPSYSTEM, MOPPSTIEL FÜR EIN MOPPSYSTEM UND VERWENDUNG DES MOPPSYSTEMS
Europäisches Patent · EP4404813 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4404813
- Anmeldenummer
- EP22797025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47L 13/20 (2006.01)A47L 13/24 (2006.01)A47L 13/254 (2006.01)A47L 9/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021124414 21.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076250 21.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046765 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 04.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2025
- 27.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
35463 Fernwald, DE
35075 Gladenbach, DE
54597 Rommersheim, DE
55118 Mainz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.