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Europäisches Patent · EP4405000 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4405000
Anmeldenummer
EP22782727
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2022
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
21.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61M 5/178 (2006.01)
G16H 20/17 (2018.01)
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
EP 21315180 24.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/076294 22.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/046799 30.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  3. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

SANOFI

Sanofi

46 Avenue de la Grande Armée, 75017 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

CORNE, Hester, Jane

Warwick, CV34 4AB, GB

SMITH, Ronald, Anthony

8100-179 Loule, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.