SICHERHEITSVENTIL FÜR INSUFFLATOR MIT ELEKTRISCH VARIABLEM SPALTDRUCK
Europäisches Patent · EP4405020 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4405020
- Anmeldenummer
- EP22772681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61M 16/20 (2006.01)A61M 13/00 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)A61B 17/34 (2006.01)
- Priorität
- US 202163246018 P 20.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/041170 23.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/043586 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOLTZ, Michael L., Jr.
Aurora, CO 80016, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.