ANTRIEB FÜR POLYGONALES RIESENRAD

Europäisches Patent · EP4405073 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4405073
Anmeldenummer
EP22783062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2022
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
21.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A63G 27/00 (2006.01)
Priorität
NL 2029250 24.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/NL2022/050534 22.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/048568 30.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  3. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Cobra Beheer B.V.

Parallelweg 35, 7161 AE Neede, NL

Erfinderin/Erfinder

KROON, Albert Louisito Phillipus

7161 AE Neede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.