DISPOSITIF DE TRAITEMENT D'UN VITRAGE MULTIPLE
Europäisches Patent · EP4405109 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4405109
- Anmeldenummer
- EP22789562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B02C 19/00 (2006.01)B02C 23/16 (2006.01)B03B 9/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 2109926 21.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076127 20.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046695 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 11.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
92400 Courbevoie, FR
Erfinderin/Erfinder
92600 ASNIERES-SUR-SEINE, FR
60200 COMPIEGNE, FR
60153 RETHONDES, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.