ERWEITERTE HALTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4405135 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4405135
- Anmeldenummer
- EP22884237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B25B 23/10 (2006.01)F16B 23/00 (2006.01)B25B 15/00 (2006.01)B25B 27/18 (2006.01)
- Priorität
- US 202117506590 20.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/044384 22.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/069216 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUKUCKA, Paul
Brandon, Florida 33509, US
KUKUCKA, Thomas Stefan
Brandon, Florida 33509, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.