HERSTELLUNG EINER DEKORATIVEN OBERFLÄCHE
Europäisches Patent · EP4405181 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4405181
- Anmeldenummer
- EP23776306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2023
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B44C 3/02 (2006.01)B44F 9/02 (2006.01)E04F 15/02 (2006.01)B41M 5/00 (2006.01)B41M 7/00 (2006.01)B44C 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022213489 12.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/075890 20.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/125841 20.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PANKOKE, René
33739 Bielefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.