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Europäisches Patent · EP4405183 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4405183
- Anmeldenummer
- EP22772960
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B60B 3/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021124332 21.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/074557 05.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046442 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80809 München, DE
Erfinderin/Erfinder
FASCHINGER, Florian
85748 Garching, DE
ADAM, Andreas
80999 München, DE
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