SYSTÈME ET PROCÉDÉ DE COMMUNICATION MULTIMÉDIA POUR VÉHICULE AUTOMOBILE
Europäisches Patent · EP4405193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4405193
- Anmeldenummer
- EP22783508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 35/10 (2024.01)B60K 35/28 (2024.01)B60K 35/85 (2024.01)
- Priorität
- FR 2110026 23.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076443 22.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046865 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSSELLO, Norbert
78084 Guyancourt cedex, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.