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Europäisches Patent · EP4405271 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4405271
- Anmeldenummer
- EP22776973
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 77/20 (2006.01)B65D 81/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 202113565 23.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/052276 07.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/047085 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HARRISON, Keith
Milton Keynes Buckinghamshire MK11 3HA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.