TRAGBARE LEITER MIT EINER ABSTANDSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4405557 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4405557
- Anmeldenummer
- EP22793420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06C 1/22 (2006.01)E06C 1/12 (2006.01)E06C 7/50 (2006.01)E06C 7/48 (2006.01)
- Priorität
- NL 2029224 22.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076240 21.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046760 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAMPE, Caspar Bernard
2121 CJ Bennebroek, NL
HOOIVELD, Marcel Cornelis
1606 XM Venhuizen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.