PROCÉDÉ DE COGÉNÉRATION EN CYCLE OUVERT
Europäisches Patent · EP4405577 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4405577
- Anmeldenummer
- EP22773230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F02C 1/05 (2006.01)F25B 30/04 (2006.01)F25B 1/053 (2006.01)F25B 27/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2110005 23.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/074689 06.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046459 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUVOISIN, Etienne
69680 CHASSIEU, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.