VERSTELLBARE STÜTZE
Europäisches Patent · EP4405610 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4405610
- Anmeldenummer
- EP22783552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16M 11/14 (2006.01)A61B 90/30 (2016.01)F16M 11/18 (2006.01)F16M 11/40 (2006.01)F16M 13/02 (2006.01)F21V 21/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202113413 20.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/052367 20.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/041939 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 10.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Thomas, Andrew
Cheltenham GL50 9EG, GB
Erfinderin/Erfinder
Thomas, Andrew
Cheltenham GL50 9EG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.