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Europäisches Patent · EP4405613 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4405613
Anmeldenummer
EP22782452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2022
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
19.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F21K 9/237 (2016.01)
F21S 8/02 (2006.01)
F21V 19/00 (2006.01)
F21V 33/00 (2006.01)
Priorität
DK PA202170460 20.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/DK2022/050193 20.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/041136 23.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 19.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

  3. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FREDERIKSEN, Lars

2820 Gentofte, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.