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Europäisches Patent · EP4405738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4405738
Anmeldenummer
EP22789659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2022
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
18.12.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 7/04 (2006.01)
Priorität
US 202163272357 P 27.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GB2022/052493 30.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/073339 04.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  3. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRADLEY, Arthur

Pleasanton, California 94588, US

WEBBER, Martin

Eastleigh Hampshire SO53 4LY, GB

HAMMOND, David S.

Pleasanton, California 94588, US

ARUMUGAM, Baskar

Pleasanton, California 94588, US

CHAMBERLAIN, Paul

Pleasanton, California 94588, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.