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Europäisches Patent · EP4406089 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4406089
- Anmeldenummer
- EP22777636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 21197790 20.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076052 20.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/041796 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BINDER, Jürgen
4643 Pettenbach, AT
HOLZLEITNER, Alexander
4643 Pettenbach, AT
KLINGLMAYR, Clemens
4643 Pettenbach, AT
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