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Europäisches Patent · EP4406119 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4406119
Anmeldenummer
EP21816180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2021
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
09.04.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/689 (2006.01)
H03K 17/16 (2006.01)
H03K 17/687 (2006.01)
H03K 17/06 (2006.01)
H03K 17/0812 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IL2021/051284 29.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/073682 04.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHAPIRO, David

7531310 Rishion LeZion, IL

BEN-YAACOV, Shmuel

4580500 Tel Yitzhak, IL

NOVO, Dmitry

7937000 Kibbutz Beit-Govrin, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.