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Europäisches Patent · EP4406377 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4406377
- Anmeldenummer
- EP22776915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H05K 7/20 (2006.01)
- Priorität
- US 202117448690 23.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/074803 07.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046470 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PASCUALINOTTO JUNIOR, Vagner
Somersworth, New Hampshire 03878-1235, US
KREIDNER, Harald
34346 Hann. Münden, DE
MAKARENKO, Ilja
34346 Hann. Münden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.