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Europäisches Patent · EP4406377 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4406377
Anmeldenummer
EP22776915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2022
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
06.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
US 202117448690 23.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/074803 07.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/046470 30.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PASCUALINOTTO JUNIOR, Vagner

Somersworth, New Hampshire 03878-1235, US

KREIDNER, Harald

34346 Hann. Münden, DE

MAKARENKO, Ilja

34346 Hann. Münden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.