SELBSTFAHRENDE ERNTEMASCHINE

Europäisches Patent · EP4406398 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4406398
Anmeldenummer
EP23212652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2023
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
27.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01D 41/02 (2006.01)
F01P 11/12 (2006.01)
A01D 41/12 (2006.01)
Priorität
DE 102023101870 26.01.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

CLAAS Selbstfahrende Erntemaschinen GmbH

Mühlenwinkel 1, 33428 Harsewinkel, DE

Erfinderin/Erfinder

Renneke, Elmar

33129 Delbrück, DE

Vorwerk, Norbert

49078 Osnabrück, DE

Thies, Sören

33442 Herzebrock-Clarholz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.