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Europäisches Patent · EP4406626 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4406626
- Anmeldenummer
- EP23200332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2023
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A63C 11/22 (2006.01)A45B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202263412203 P 30.09.2022US 202318373069 26.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peterson, Kenneth
Sandy, 84094, US
Davis, Lucy
Salt Lake City, 84115, US
Cohen, Jonathan
Salt Lake City, 84106, US
Wade, Brennan
Sandy, 84094, US
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