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Europäisches Patent · EP4406628 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4406628
- Anmeldenummer
- EP24174374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G06Q 50/10 (2012.01)A63F 3/00 (2006.01)G07F 17/32 (2006.01)A63F 1/06 (2006.01)A63F 9/24 (2006.01)A63F 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016030443 01.02.2016
- Abgezweigt von
- EP23208560
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 04.09.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2026
- 04.09.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
- Löschdatum
- 25.08.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 23.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Higashiomi-shi, Shiga, 527-0232, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.