FILTERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4406637 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4406637
- Anmeldenummer
- EP22872545
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B01D 36/00 (2006.01)B01D 29/66 (2006.01)B01D 35/157 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021152871 21.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/028677 26.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/047789 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUMAZAWA, Yoshimasa
Yokohama-shi Kanagawa 235-0021, JP
YAMADA, Norio
Yokohama-shi Kanagawa 235-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.