INSPEKTIONS- UND SORTIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4406668 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4406668
Anmeldenummer
EP23153953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2023
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
29.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B07C 5/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JONES, Gareth

Hertfordshire SG8 5HN, GB

KAMINSKI, Kamil

Hertfordshire SG8 5HN, GB

SCHULTHEIS, Sebastian

Hertfordshire SG8 5HN, GB

DORRINGTON, Adam

Hertfordshire SG8 5HN, GB

DE ROSSI, Danilo

Hertfordshire SG8 5HN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.