SYSTEME ZUR WARTUNG VON AUSRÜSTUNG

Europäisches Patent · EP4406707 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4406707
Anmeldenummer
EP24181089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2021
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
21.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B25J 9/00 (2006.01)
Priorität
US 202017083693 29.10.2020
Abgezweigt von
EP21204123
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

General Electric Company

1 Neumann Way, Evendale, OH 45215, US

Oliver Crispin Robotics Limited

3rd Floor, 1 Ashley Road, Altrincham, Cheshire WA14 2DT, GB

Erfinderin/Erfinder

GRAHAM, Andrew

Bristol, BS34 7JU, GB

DIWINSKY, David

West Chester, 45069, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.