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Europäisches Patent · EP4406715 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4406715
- Anmeldenummer
- EP24166533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2021
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B28B 21/86 (2006.01)B28B 21/90 (2006.01)B29C 33/48 (2006.01)B29C 53/82 (2006.01)B29D 99/00 (2010.01)C04B 35/80 (2006.01)C04B 35/565 (2006.01)B28B 21/48 (2006.01)C22C 47/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202016891324 03.06.2020
- Abgezweigt von
- EP21177352
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARKER, William M.
Biddeford, 04005, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.