MATERIALFÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4406718 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4406718
- Anmeldenummer
- EP24151089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2024
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B29C 45/18 (2006.01)B29C 48/285 (2019.01)B29C 48/25 (2019.01)B29C 45/74 (2006.01)B29B 7/60 (2006.01)B29B 7/72 (2006.01)
- Priorität
- AT 500382023 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hefner, Christian
4652 Fischlham, AT
Wiesbauer, Erwin
4654 Bad Wimsbach-Neydharting, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.