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Europäisches Patent · EP4406742 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4406742
- Anmeldenummer
- EP22872534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B41J 2/01 (2006.01)B41J 2/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021156144 24.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/028393 21.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/047778 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUJI Takanori
Kyoto-shi, Kyoto 602-8585, JP
YASUDA Tomonori
Kyoto-shi, Kyoto 602-8585, JP
MATSUO Shigeki
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
IWABUCHI Masaru
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.